EU senkt Gebühr für Markenschutz


Schon seit 1996 ist beim HABM mit Sitz in Alicante, Spanien, die Anmeldung von Gemeinschaftsmarken möglich. Die aktuelle Gebührensenkung ist, soweit ich weiss, die Zweite innerhalb von fünf Jahren. Durch einen Eintrag der Marke beim HABM ist diese in den derzeit 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union geschützt. Die Möglichkeit zur Eintragung auf Landesebene bei den jeweiligen Ämtern bleibt aber weiterhin bestehen. Ab 1.Mai diese Jahres ersetzt die neue, reduzierte Gebühr zwei separate Gebühren für Anmeldung und Eintragung. Unternehmer können dann ihre Marken per Online-Anmeldung für 900 Euro EU-weit vor Nachahmern schützen lassen. Die Bearbeitung der eingehenden Anträge ist den Angaben zufolge aber nicht nur preiswerter, sondern vor allem auch schneller geworden: Im Durchschnitt vergehen heute acht Monate, bis ein Antrag bearbeitet und genehmigt wird. Noch vor fünf Jahren dauerte dies noch doppelt so lange. Ich würde dies aber über einen spezialisierten Fachanwalt machen lassen, der auch die Markenrechte bei Bedarf durchsetzten kann 😉

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