Rechte- und Technologietransfer bei Ausgründungen aus Hochschulen Teil I


Ausgründungen aus Hochschulen nehmen seit geraumer Zeit zu. Dabei gibt es neben den gesellschaftsrechtlichen Fragen (u.a. Rechtsform) und steuerrechtliche Implikationen oft  Probleme bei Urheber- und Patentrechten. Das Urheberrecht an einem im Rahmen der Forschung geschaffenen Werk steht dem „Schöpfer“ (also dem jeweiligen Wissenschaftler) zu. Davon zu unterscheiden ist aber die Frage, wer das „Werk“ verwerten darf. Wenn ein Wissenschaftler im Rahmen einer selbständigen Arbeit ein urheberrechtliches Werk schafft, kann er selbst entscheiden, wie sein Werk verwertet wird. Die Hochschule erhält dann kein Nutzungsrecht, was wichtig für die exklusive Nutzung des auszugründenden Unternehmens ist. Ist das Werk oder Teile davon aber im Rahmen dienstrechtlicher Verpflichtungen (also bei weisungsgebundener Arbeit) entstanden, ist der jeweilige Forscher Verpflichtet, der Hochschule ein Nutzungsrecht einzuräumen. Bei Software geht es aber noch weiter: Hier ist die Hochschule schon Kraft Gesetztes zur Ausübung aller vermögensrechtlichen Befugnisse berechtigt!

Morgen lesen Sie in Teil II etwas zum Thema Patente

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Eine Antwort

  1. Bei patentierten Technologien können Private wie auch Unis auf http://www.patent-net.de zugreifen.

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