Rechte- und Technologietransfer bei Ausgründungen aus Hochschulen Teil II


Macht ein Hochschulbediensteter eine Erfindung, so ist er verpflichtet, dies der Hochschule anzuzeigen. Über Erfindungen, die er im Rahmen seiner beruflichen Pflichten oder basierend auf den dort gewonnenen Erkenntnissen entwickelt, darf der Wissenschaftler nicht verfügen. Das Recht auf Verwertung, einschließlich der Patentanmeldung , steht grundsätzlich der Hochschule zu. Nur über Erfindungen, die nicht im Zusammenhang mit seiner beruflichen Tätigkeit stehen, kann er frei verfügen. Das zu Beweisen ist oft sehr schwer. Meist sind ja auch mehrere Personen beteiligt und man muss die Rechtslage genauestens prüfen lassen. Genau diese Problematik macht eine Ausgründung aus Hochschulen oft Problematischer, als es auf den ersten Blick erscheint.  

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